Samsung Galaxy Tab 10.1 Auslieferung gerichtlich untersagt

Apple hat bei einem Gericht in Düsseldorf eine einstweilige Verfügung erwirkt, dass der Samsung Tablet-PC Tab 10.1 in Europa nicht weiter ausgeliefert werden darf. Von dem Verbot ausgenommen sind die Niederlande, da dort direkt für ein Verbot geklagt werden muss.

Grund für das Verbot sind die „runden Ecken“ des Samsung Tab 10.1. Das ist eine Verletzung eines Geschmackmusters. Diese sind von Apple patentiert und damit verstößt das Gehäuse des Tab 10.1 gegen Apple Patente. Mich verwundet, dass solch ein für mich triviales Patent überhaupt für ein Patent fähig ist.

Apple scheint momentan das Unternehmen zu sein, dass die größte und effektivste Rechtsabteilung beschäftigt. Aus meiner Sicht wird hier versucht, mittels Gericht der Wettbewerb zu stören.

Das Landgericht Düsseldorf verhandelt am 25. August den Rechtsstreit. Die Zivilkammer des Landgerichts wird sich mit dem Widerspruch von Samsung gegen die einstweilige Verfügung befassen.

Wir kennen die Klagewelle von Apple bereits gegen viele andere Hersteller wegen Patentverletzungen.

Zum Glück hat der Vater des Jungen in dem Video schon sein Samsung Tab 10.1. Es sieht äußerlich einem Apple iPad 2 schon recht ähnlich. Mit dem vorläufigen Auslieferungsverbot hat Apple einen echten Konkurrenten zumindest temporär gestoppt.

Nachtrag vom 25.08.2011: Ein niederländischer Richter untersagte am 24.08.2011 per einstweiliger Verfügung Einfuhr und Vertrieb der Samsung Hardware Typen Galaxy S, SII und Ace.

In der Verhandlung Apple gegen Samsung sieht das Düsseldorfer Landgericht deutliche Hinweise dafür, dass Samsung Markenrechte von Apple verletzt hat. Die Kammer ist vorläufig der Auffassung, dass trotz Unterschiede im Detail der Gesamteindruck der Geräte Apple iPad 2 und Galaxy Tab 10.1 übereinstimmen.

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